DPMAregister – wichtiger Ausgangspunkt für die Markenrecherche im Internet

Marken sind aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken. Denn sie bieten Konsumenten Orientierung und Unternehme(r)n die Möglichkeit, ihre Produkte und Dienstleistungen von Mitbewerbern zu differenzieren. Doch wer eine eigene Marke kreieren möchte, ist gut beraten, zunächst eine Markenrecherche durchzuführen. Dafür sind DPMA bzw. DPMAregister besonders wichtig.

Was ist das DPMA?

Die Abkürzung DMPA steht für das Deutsche Patent- und Markenamt. Dabei handelt es sich um eine Bundesoberbehörde, deren Wurzeln bis in das Jahr 1877 zurückreichen, als sie – damals noch unter der Bezeichnung Kaiserliches Patentamt – in Berlin gegründet wurde. Den heutigen Namen trägt die – heute dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnete – Behörde seit dem Jahr 1998. Aufgabe des Deutschen Patent- und Markenamts ist vor allem die Erteilung und Verwaltung gewerblicher Schutzrechte. Dabei kann es sich nicht nur um Patente und Marken, sondern auch um Designs und Gebrauchsmuster handeln. Was die Bundesoberbehörde für die Markenrecherche im Internet so wichtig macht, ist die Tatsache, dass sie Interessenten auch über bereits eingetragene Schutzrechte informiert.

Warum ist Markenrecherche so wichtig?

Bei der Eintragung in das Register prüft das Deutsche Patent- und Markenamt nicht, ob eine ähnliche Marke bereits dort vorhanden ist. Deswegen bedeutet der Eintrag einer Marke auch nicht, dass diese rechtmäßig und noch nicht anderweitig in Gebrauch bzw. bereits geschützt ist. Bei einer Abmahnung aufgrund einer Markenverletzung – die der Inhaber einer älteren Marke erheben kann, der seine Rechte verletzt sieht – entstehen schnell Kosten im vierstelligen Bereich. Wenn der Markenname geändert werden muss, sind zudem zahlreiche in Bereichen wie Marketing oder Werbung getätigte Investitionen verloren und diesbezüglich oft neue Ausgaben notwendig. Im schlimmsten Fall steht eine Unternehmensgründung wegen der finanziellen Belastungen bereits vor der Aufnahme des Geschäftsbetriebs vor dem Aus. Aber nicht nur vor, sondern auch nach der Eintragung einer Marke ist eine regelmäßig durchgeführte Markenrecherche sinnvoll. Denn nur so können sich Markeninhaber effektiv verteidigen.

Wie recherchiere ich über DPMAregister?

Bei DPMAregister handelt es sich um eine Zusammenstellung von gesetzlichen Veröffentlichungen und Registerdaten bezüglich Designs, Gebrauchsmustern, Patenten und Marken. In der Datenbank können Interessenten kostenlos nach Publikationsdaten sowie den aktuellen Rechts- und Verfahrensständen recherchieren. Hier finden sich sowohl angemeldete als auch eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken. Als Einstieg für eine Markenrecherche dient dabei die Webseite register.dpma.de. Hier haben Interessenten die Möglichkeit, eine Recherche zu formulieren bzw. die Suchkriterien zu spezifizieren. Das geschieht durch Eingabe der relevanten Begriffe in Felder wie „Markenform“, „Anmelder/Inhaber“ oder „Waren/Dienstleistungen“. Sind die Kriterien unklar – so dürfte etwa vielen Erstnutzern nicht unmittelbar bekannt sein, was sich hinter „Klasse(n) Nizza“ verbirgt – hilft ein Klick auf das nebenstehende „?-Symbol“ oder die „Hilfe zur Einsteigerrecherche“ weiter. Zudem können Nutzer entscheiden, ob sie nur noch nationalen Marken oder auch nach Gemeinschaftsmarken und internationalen Marken suchen möchten. Ferner ist es möglich, die Trefferliste nach verschiedenen Parametern zu konfigurieren und zu sortieren. Das sorgt besonders bei vielen Treffern für Übersichtlichkeit.

Nützliche Tipps gibt auch der durch das Deutsche Patent- und Markenamt herausgegebene Flyer „Markenrecherche im Internet“.